Discussing SYRIZA with Die Zeit

Syriza handelt verantwortungsvoll

Der deutsche Steuerzahler solle sich über die radikale Linke in Griechenland freuen, sagt der Ökonom Yanis Varoufakis im Interview. Das Land sei nicht reformunwillig.

ZEIT ONLINE:  Herr Varoufakis, die Griechen wollen mehrheitlich den Euro behalten, wählen aber mit Syriza und ihrem Spitzenkandidaten Alexis Tsipraseine Partei, deren Pläne zu einem Austritt aus der Währungsunion führen könnten . Wie passt das zusammen?

Yanis Varoufakis: Auch Syriza will, dass Griechenland im Euro-Raum verbleibt. Aber sie wollen gleichzeitig das Sparprogramm neu verhandeln, weil es nicht funktioniert. Das weiß mittlerweile fast jeder ökonomisch gebildete Mensch.

Vor zwei Wochen musste sich der griechische Staat beim Rettungsfonds EFSF4,2 Milliarden Euro zu einem Zinssatz von etwa vier Prozent leihen. Die Regierung reichte die Summe gleich an die Europäische Zentralbank weiter, um auslaufende griechische Staatsanleihen zu kaufen. Griechenland leiht sich also Geld bei einer Instanz der EU, um es sofort einer anderen EU-Instanz zu geben. Zugleich legt man dem Land Sparmaßnahmen auf , die es in den Ruin treiben. Wie soll Griechenland so jemals seine Schulden abtragen?

ZEIT ONLINE: Syriza will den Schuldendienst einstellen.

YANIS VAROUFAKIS
© Kunstmann

Yanis Varoufakis

Yanis Varoufakis lehrt als Professor für Wirtschaftswissenschaften und ökonomische Theorie an der Universität Athen. In mehr als 20 Jahren Lehrtätigkeit hat er zahlreiche wissenschaftliche Werke veröffentlicht, zuletzt erschien sein Buch “Der große Minotaurus”. Er bloggt unteryanisvaroufakis.eu.

Varoufakis: Griechenland kommt irgendwann an einen Punkt, an dem es unter den bestehenden Bedingungen nicht mehr Mitglied der Euro-Zone sein kann. Syriza sagt: So kann es nicht weiter gehen, wenn wir den Euro behalten wollen. Wir können euer Geld nicht nehmen zu Konditionen, unter denen wir es euch niemals zurückzahlen können. Die Partei handelt verantwortungsvoll, wenn sie das gegenüberEuropa so klar ausspricht. Ich hätte erwartet, dass der deutsche Steuerzahler das zu schätzen weiß.

ZEIT ONLINE: Selbst wenn Tsipras Regierungschef würde, müsste er doch die Sparmaßnahmen fortsetzen, weil der griechische Staat mehr ausgibt als er einnimmt. Täuscht er nicht seine Wähler?

Varoufakis: Natürlich führt kein Weg um Not und Mühsal herum. Das wissen die Griechen auch. Aber um es klar zu sagen: Mühsal ist etwas anderes als eine Sparpolitik, die auf der Theorie beruht, man könne die öffentliche Verschuldung verringern, indem man die öffentlichen Ausgaben senkt und zugleich die Steuern erhöht. Griechenland, aber auch Portugal und Spanienhaben gezeigt, dass dieser Kurs nicht funktioniert.

ZEIT ONLINE: Viele werfen den Griechen vor, zu wenig zu tun. Kommen die Reformen wirklich nur schleppend voran?

Varoufakis: Es ist absurd, den Griechen vorzuwerfen, sie seien faul oder unwillig. Europa hat überhaupt nicht verstanden, was sich in Griechenland abspielt . Das Land steckt nicht nur in einer einfachen Rezession . Selbst gut laufende Unternehmen gehen pleite, weil der Geldkreislauf zusammengebrochen ist.

Kredit ist die Lebensader der Wirtschaft, doch in Griechenland gibt es keinen Kredit und kein Vertrauen mehr. Ein Freund von mir besitzt ein seit Jahrzehnten profitables Unternehmen. Das Auftragsbuch ist voll, 95 Prozent der Produkte werden exportiert. Trotzdem steht das Unternehmen vor dem Aus, weil es keineRohstoffe und Vorprodukte mehr bekommt. Hätte in Deutschland ein funktionierendes Unternehmen keinen Zugang zu Krediten mehr, würde es auch untergehen.

ZEIT ONLINE: Wie könnte dann eine Lösung aussehen, die die Lage in Griechenland verbessert und sowohl für Griechenland als auch für die anderen Euro-Länder politisch annehmbar ist?

Varoufakis: Wir müssen die grundsätzliche Struktur der Euro-Zone verändern. Die europäischen Banken müssen zentral reguliert und vom EFSF oder ESM rekapitalisiert werden. Dann müssen die Staatsschulden teilweise vergemeinschaftet werden. Ein gemeinsamer Währungsraum mit separaten Staatsschulden funktioniert nicht. Damit laden wir Spekulanten geradezu ein, gegen das eine oder das andere Land zu wetten. Außerdem brauchen wir eine Investitionspolitik. Die Europäische Investitionsbank wäre die richtige Organisation dafür.

ZEIT ONLINE: Griechenland braucht einen funktionierenden Staat , funktionierende öffentliche Strukturen. Es fehlt zum Beispiel eine effiziente Steuerbehörde. Wie viel Fortschritt sehen Sie da?

Varoufakis: Gar keinen. Wie soll der Finanzminister auch die Behörden reformieren, wenn er dafür faktisch null Euro zur Verfügung hat? Stattdessen muss er auch noch die Gehälter der verbleibenden Mitarbeiter kürzen – der perfekte Weg, die Korruption noch zu verstärken.

Die Arbeitslosigkeit ist rasant gestiegen, Unternehmen gehen reihenweise pleite. Wo sollen da Steuereinnahmen herkommen? In einer solchen Lage zu behaupten, es bedürfe nur einer Reform der Steuerbehörden, ist grotesk.

ZEIT ONLINE: Manche glauben, man könne Griechenland jetzt auch einigermaßen problemlos ziehen lassen, weil sich die Euro-Zone für den Austritt des Landes gewappnet habe. Teilen Sie diese Auffassung?

Varoufakis: Nein. Ich bezweifle, dass die Brandmauern hoch genug sind und der Rest der Euro-Zone überlebt, wenn auch nur ein kleiner Teil von ihr geht. Gibt Griechenland den Euro auf , ist die Gemeinschaftswährung am Ende. Deutschland wird dann zur D-Mark zurückkehren und einen großen Teil der Wettbewerbsfähigkeit einbüßen, vor allem gegenüber China . Die Arbeitslosigkeit in Ihrem Land wird sich verdoppeln oder verdreifachen, die Armut wird zunehmen. Darum sage ich: Wir müssen den Euro retten, die Euro-Zone reparieren.

ZEIT ONLINE: Dennoch finden es viele Deutsche ungerecht, den Griechen weiter zu helfen, wenn diese doch offenbar nicht reformwillig seien. Sorgen sich die Deutschen zu sehr über Fairness angesichts dessen, was – auch für sie selbst – auf dem Spiel steht?

Varoufakis: Natürlich ist es richtig, über Gerechtigkeit zu diskutieren. Aber die Sichtweise vieler Deutscher auf die Krise ist falsch. Zwischen 1993 und 2009, in den angeblich so tollen Zeiten, sank der Lebensstandard von 65 Prozent der Griechen. Offizielle Statistiken zeigen indes, dass das BIP pro Kopf in Griechenland in dieser Zeit kräftig stieg. Warum? Weil eine kleine Minderheit, die eng mit dem Finanzsektor in Deutschland und Frankreich verbandelt war, völlig unverdient wahnsinnig viel Geld verdiente. Eine kleine Gruppe feierte eine Party, und als die Blase platzte, hat man der großen Mehrheit die Rechnung präsentiert. Die sollen nun die hart arbeitenden Griechen und Deutschen bezahlen. Deshalb ist es unfair, dass sich die Deutschen jetzt gegen die normalen Griechen stellen.

ZEIT ONLINE: Könnte es sein, dass die Griechen – aus Angst vor den möglichen Risiken – Mitte Juni doch nicht Tsipras und Syriza wählen, sondern sich wieder an Nea Dimokratia (ND) und PASOK halten?

Varoufakis: Ihre Frage unterstellt, dass die Wahl von ND und PASOK weniger riskant wäre. Doch tatsächlich ist das auch keine Lösung. Gewinnen diese beiden Parteien, geht die Sache weiter wie in den vergangenen zwei Jahren. Griechenland versucht die Bedingungen für Hilfspakete zu erfüllen und wird dabei immer weiter an den Abgrund geschoben, bis der Absturz kommt und Griechenland bankrott ist.

ZEIT ONLINE: Das könnte aber auch bei einem Sieg von Syriza passieren. Ist es letztlich egal, wer die Wahl gewinnt?

Varoufakis: Es macht keinen großen Unterschied, weil Griechenland am Endeist. Die Lösung der Krise kann nicht aus Griechenland selbst kommen. Europa muss nach zwei Jahren zur Besinnung kommen und endlich akzeptieren, dass es nicht alleine eine Krise Griechenlands ist, sondern die Euro-Zone ein strukturelles Problem hat. Europa muss dieses Problem lösen.